Allgemeine Geschäftsbedinungen

Stand: 11.09.2017

1. Gegenstand und Geltung

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen Neat-IT Solutions GmbH (nachfolgend die «Anbieterin») und den Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend einheitlich die «Nutzer») von Angeboten der Anbieterin wie insbesondere dem XEEV Playlist Editor (nachfolgend gemeinsam das «Angebot»). Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen auf Grundlage dieser AGB. Abweichende Bestimmungen und Vereinbarungen gelten nur mit der ausdrücklichen und vorgängigen Einwilligung der Anbieterin.

Die Anbieterin kann diese AGB jederzeit ändern. Die Anbieterin informiert die Nutzer in geeigneter Form über solche Änderung, insbesondere durch Veröffentlichung der geänderten AGB.

Die deutschsprachige Fassung dieser AGB ist für die Nutzer verbindlich. Fassungen dieser AGB in anderen Sprachen dienen lediglich der unverbindlichen Informationen. Nutzer, welche die deutschsprachige Fassung nicht verstehen, verpflichten sich, die deutschsprachige Fassung auf eigene Kosten übersetzen zu lassen

2. Leistungen der Anbieterin

Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen gemäss dem jeweiligen Ist-Zustand auf Zusehen hin und kann ihre Leistungen jederzeit ohne Angabe von Gründen anpassen oder einstellen. Die Anbieterin kann ihre Leistungen wie insbesondere den XEEV Playlist Editor kostenlos oder kostenpflichtig sowie in verschiedenen Varianten anbieten. Leistungen und Preise werden durch die Anbieterin veröffentlicht. Leistungen, für die bereits bezahlt wurde, bleiben für die betreffenden Nutzer bis zum Ablauf der vereinbarten Dauer unverändert.

Der XEEV Playlist Editor dient dem Erstellen und Verteilen von Wiedergabelisten. Der XEEV Playlist Editor umfasst unter anderem die Möglichkeit, dass die Nutzer ihre Daten sichern können. Die Nutzer sind allein für die Sicherung ihrer Daten verantwortlich. Die Anbieterin sichert die Daten der Nutzer periodisch, kann jedoch nicht gewährleisten, dass in jedem Fall gesicherte und vollständige Daten vorhanden sind.

Die Abonnements werden von der Anbieter nicht automatisch verlängert. Der Benutzer wird vor dem Ablauf des Abonnements per Email benachrichtigt.

Die Anbieterin kann vorsehen, dass Nutzer ein Guthaben benötigen um kostenpflichtige Leistungen beanspruchen zu können. Guthaben verfallen nach 12 Monaten und werden in keinem Fall zurückerstattet. Die Anbieterin kann gegenüber Nutzern, die nicht über ein Guthaben verfügen oder keine Leistungen nutzen, ihre Leistungen einstellen. Die Anbieterin kann Beschränkungen für Guthaben vorsehen. Die Anbieterin verwendet für ihr Angebot eine offene Programmierschnittstelle (API) von XC. Das Angebot kann deshalb nur in Verbindung mit Anbietern verwendet werden, die entsprechende Software einsetzen und die API zur Verfügung stellen.

3. Pflichten der Nutzer

Die Nutzer verpflichten sich, ihre Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Die Nutzer verpflichten sich, im Zusammenhang mit dem Angebot sowohl das Recht der Schweiz als auch jegliches weitere anwendbare Recht einzuhalten. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, das Angebot nur für Zwecke zu nutzen, die nicht gegen das Recht der Schweiz oder gegen sonstiges Recht verstossen oder die Rechte Dritter wie insbesondere Urheberrechte verletzen. Die Nutzer verpflichten sich weiter, das Angebot nicht für den rechtsverletzenden Konsum oder die rechtsverletzende Verbreitung von Inhalten zu nutzen.

Die Anbieterin stellt den Nutzern ihre Infrastruktur und Leistungen als Intermediärin zur Verfügung. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, die Inhalte von und die Nutzung durch die Nutzer zu überwachen. Die Nutzer sind für ihre Daten allein verantwortlich und die Anbieterin lehnt jegliche Verantwortung für Daten von Nutzern ab. Die Nutzer nehmen aber zustimmend zur Kenntnis, dass die Anbieterin die Inhalte der Nutzer sichtet, wenn bei ihr die Mitteilung eingeht, dass solche Inhalte unzulässig seien, wenn sie von einer Behörde oder einem Gericht dazu aufgefordert wird, oder wenn sie sich selbst rechtlich verantwortlichen machen könnte. Die Anbieterin ist unabhängig davon berechtigt, Stichproben durchzuführen. Die Anbieterin entscheidet nach eigenem Ermessen, ob sie bei allfälligen Straftatbeständen zusätzlich Meldung an die mutmasslich zuständigen Behörden erstattet.

Nutzer, die diese AGB verletzen oder deren Nutzung des Angebots zu Ansprüchen Dritter gegen die Anbieterin führt, stellen die Anbieterin von sämtlichen solchen Ansprüchen frei und verpflichten sich, die Anbieterin gegen sämtliche Ansprüche sowie damit verbundene Kosten wie insbesondere Anwaltskosten und Gerichtskosten schadlos zu halten. Die Anbieterin ist berechtigt, nach eigenem Ermessen alle rechtlichen und sonstigen Schritte zu ergreifen. Die Anbieterin ist insbesondere berechtigt, Nutzer und verwendete IP-Adressen jederzeit ohne Angaben von Gründen zu sperren.

4. Gewährleistung und Haftung

Die Anbieterin erbringt ihre Leistungen fachgerecht und sorgfältig. Die Anbieterin übernimmt aber keinerlei Gewähr für das Angebot wie insbesondere für die Fehlerfreiheit oder die dauerhafte, jederzeitige und vollständige Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit ihrer Leistungen. Das Angebot kann, insbesondere aus technischen Gründen, zeitweilig teilweise oder vollständig nicht verfügbar sein.

Jegliche Haftung der Anbieterin im Zusammenhang mit dem Angebot ist ausgeschlossen. Jegliche Haftung der Anbieterin im Zusammenhang mit dem Angebot für Folgeschäden oder indirekte Schäden, für entgangenen Gewinn und für Hilfspersonen, ist ausgeschlossen.

5. Vertraulichkeit

Das Angebot ist über Verbindungen mit Transportverschlüsselung (SSL/TLS) erreichbar, wodurch die Daten zwischen der Infrastruktur der Anbieterin und dem Browser der einzelnen Nutzer verschlüsselt werden. Die Anbieterin ergreift angemessene technische Schutzmassnahmen um die Daten der Nutzer zu schützen.

Die Anbieterin behandelt alle Daten vertraulich und gibt diese nicht an Dritte weiter. Davon ausgenommen sind gesetzliche Verpflichtungen zur Weitergabe, die Weitergabe um das Angebot zu ermöglichen wie beispielsweise zur Auftragsdatenbearbeitung bei Dritten und mittels Diensten von Dritten sowie die Weitergabe um eigene rechtliche Ansprüche durchzusetzen.

6. Sonstige Bestimmungen

Diese AGB unterliegen schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Baden AG in der Schweiz.